Internet-Zensur bald auch in Deutschland?!

Die Zeitschrift c’t ist in erster Linie ein Computermagazin. Was sie von anderen Zeitschriften in dieser Sparte unterscheidet ist der Blick über den technischen Tellerrand hinaus zu den politischen und gesellschaftlichen Aspekten der Technik. In der aktuellen Ausgabe wird der Vorstoß der Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen beleuchtet, die sich vehement für die Filterung von Kinderpornographie im Internet einsetzt, wohl gemerkt Filterung, nicht Abschaltung. Der c’t-Redakteur findet sehr deutliche Worte:

Was steckt also wirklich hinter all diesen Hirngespinsten? Wenn es nicht die Bekämpfung von Kinderpornos ist, dann kann es nur um die Installation der Sperren selbst gehen. Das würde bedeuten, dass hier mit einem Vorwand eine geheime Liste eingeführt wird, die man nach und nach um weitere strafbare und unliebsame Inhalte erweitern kann. Die viel gelobten skandinavischen Länder zeigen bereits die Richtung: In Schweden versuchte die Polizei 2007 auf Lobbydruck hin, Adressen der Tauschbörsen-Suchmaschine Pirate Bay auf die Kinderporno-Sperrliste zu heben. Ähnliches ereignete sich 2008 in Dänemark.

Oder um es noch deutlicher auszudrücken: hier soll anscheinend unter dem Vorwand des Kampfes gegen Kinderpornographie eine Zensurinfrastruktur geschaffen werden, wie man sie bisher nur aus China kennt. Dass derartige Systeme über kurz oder lang nicht nur für den zur Zeit propagierten Zweck genutzt werden, sondern weitere Begehrlichkeiten wecken und letztlich wohl auch zur Zensur aller möglichen anderen Inhalte dienen werden, davon kann man nach aller Erfahrung ausgehen. Wie weit ist es dann noch bis Kritiker hierzulande auch mundtot gemacht und möglicherweise wegen ihrer Gesinnung verhaftet werden?

Zum nach- bzw. weiterlesen:

Letztere ist durchaus interessant, weil die Argumente, auf die Frau von der Leyen nicht hören will, alle nochmal mit Links hinterlegt sind.

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